An invoice amount including postage is automatically generated for each order placed. Once payment has been received, we process the order and dispatch it. Please note that the automatic generation of shipping costs is not always correct and we may have to change them afterwards. We keep our stock up to date, but as we also sell in our shop and through other websites, it might always been possible that your item has just been sold.
We guarantee very safe packaging. But if a package is lost or damaged by the shipping service provider, this is beyond our responsibility. Please keep this in mind when ordering expensive or many items !
Pick-up of your ordered goods in our shop in Munich is possible.
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Allgemeine Geschäftsbedingungen / Kaufverträge
Impressum / Vertragspartner ist:
Angaben gemäß §5 TMG
Echt Optimal! Schallplatten Vertriebs- und Produktions GmbH
Kolosseumstraße 6
80469 München
Phone +49 (0) 89 268185
Fax +49 (0) 89 2603057
Vertreten durch die:
Geschäftsführer Peter Blaha, Peter Wacha
Registergericht:
Amtsgericht München
Registernummer:
HRB 76581
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer
gemäß §27 a Umsatzsteuergesetz:
DE 129 334 557
Verantwortlich für den Inhalt nach § 55 Abs. 2 RStV:
Peter Blaha
Kolosseumstr. 6
80469 München
1. Geltungsbereich
Die Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne von § 310 Absatz 1 BGB. Entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen.
Diese Verkaufsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Besteller, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt.
Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Käufer (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Verkaufsbedingungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. unsere schriftliche Bestätigung maßgebend.
2. Vetragsabschluss
Ein Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch uns, den Anbieter „Echt Optimal! Schallplatten Vertriebs- und Produktions GmbH“, zustande. Bis zu diese Annahmeerklärung/Bestätigung bleiben wir frei.
Ein Vertragsabschluss erfolgt in deutscher Sprache.
Da Katalogwaren insbesonder aus Zuliefererkatalogen oftmals doch nicht lieferbar sind, behalten wir uns vor, uns von der Verpflichtung zur Erfüllung des Vertrags bei Nichtverfügbarkeit der Ware zu lösen und verpflichten uns, Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und Ihre Zahlungen an uns zu erstatten. Wenn nur ein Teil einer Bestellung nicht lieferbar ist, können wir uns nach den o.g. Grundsätzen von diesem Teil des Vertrages lösen. Es sei denn, dass Sie an dem restlichen Vertrag objektiv kein Interesse mehr haben, dann können wir uns auch von dem gesamten Vertrag lösen.
3. Überlassene Unterlagen
An allen in Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Besteller überlassenen Unterlagen – auch in elektronischer Form -, wie z. B. Kalkulationen, Zeichnungen etc., behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen dazu dem Besteller unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung. Soweit wir das Angebot des Bestellers nicht innerhalb der Frist von 2. annehmen, sind diese Unterlagen uns unverzüglich zurückzusenden.
4. Preise und Zahlung
Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wird, gelten unsere Preise wie angegeben ausschließlich Verpackung und zuzüglich Mehrwertsteuer in jeweils gültiger Höhe. Kosten der Verpackung werden gesondert in Rechnung gestellt.
Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschließlich auf genannte Konten zu erfolgen.
Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist der Kaufpreis innerhalb von drei Tagen zu entrichten.
Sofern keine Festpreisabrede getroffen wurde, bleiben angemessene Preisänderungen wegen veränderter Lohn-, Material- und Vertriebskosten für Lieferungen, die 3 Monate oder später nach Vertragsabschluss erfolgen, vorbehalten.
5. Zurückbehaltungsrechte
Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
6. Lieferzeit
Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Sofern vorstehende Voraussetzungen vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist.
7. Gefahrübergang bei Versendung
Wird die Ware auf Wunsch des Bestellers an diesen versandt, so geht mit der Absendung an den Besteller, spätestens mit Verlassen des Werks/Lagers die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Besteller über. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die Frachtkosten trägt.
8. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Dies gilt auch für alle zukünftigen Lieferungen, auch wenn wir uns nicht stets ausdrücklich hierauf berufen. Wir sind berechtigt, die Kaufsache zurückzufordern, wenn der Besteller sich vertragswidrig verhält.
Der Besteller ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Insbesondere ist er verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Diebstahl-, Feuer- und Wasserschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern (Hinweis: nur zulässig bei Verkauf hochwertiger Güter). Müssen Wartungs- und Inspektionsarbeiten durchgeführt werden, hat der Besteller diese auf eigene Kosten rechtzeitig auszuführen. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat uns der Besteller unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Besteller für den uns entstandenen Ausfall.
9. Widerruf/Rücktrittsrecht
Verbraucher haben das Recht, Verträge zu widerrufen. Nach § 312 d Abs. 4 BGB besteht das Widerrufsrecht nicht bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung im Falle eines Widerrufs des Vertrages.
Sollte trotz aller aufgewendeter Sorgfalt die gelieferte Ware einen Mangel aufweisen, der bereits zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorlag, so werden wir die Ware, vorbehaltlich fristgerechter Mängelrüge nach unserer Wahl nachbessern oder Ersatzware liefern. Es ist uns stets Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu geben. Rückgriffsansprüche bleiben von vorstehender Regelung ohne Einschränkung unberührt.
Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei natürlicher Abnutzung oder Verschleiß wie bei Schäden, die nach dem Gefahrübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung oder aufgrund besonderer äußerer Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind. Werden vom Besteller oder Dritten unsachgemäß Instandsetzungsarbeiten oder Änderungen vorgenommen, so bestehen für diese und die daraus entstehenden Folgen ebenfalls keine Mängelansprüche.
Ansprüche des Bestellers wegen der zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wegekosten, sind ausgeschlossen, soweit die Aufwendungen sich erhöhen, weil die von uns gelieferte Ware nachträglich an einen anderen Ort als die Niederlassung des Bestellers verbracht worden ist, es sei denn, die Verbringung entspricht ihrem bestimmungsgemäßen Gebrauch.
Rückgriffsansprüche des Bestellers gegen uns bestehen nur insoweit, als der Besteller mit seinem Abnehmer keine über die gesetzlich zwingenden Mängelansprüche hinausgehenden Vereinbarungen getroffen hat.
10. Gewährleistung
Wir haften für Mängel nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit die Haftung nicht gemäß dieser AGB ausgeschlossen oder beschränkt ist.
Beschwerden können Sie gerne direkt an uns vortragen.
Gemäß Art 14 Abs. 1 der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 haben Unternehmen, die Online-Verträge über Waren oder Dienstleistungen eingehen, ihren Kunden bei verbraucherrechtlichen Streitigkeiten die Online-Streitbeilegung zu ermöglichen. Die Plattform der EU zur Online-Streitschlichtung (Verfügbarkeit liegt in der Verantwortung der EU) erreichen Sie hier: http://ec.europa.eu/consumers/odr/